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    公开号:WO1986000489A1
    申请号:PCT/HU1985/000039
    申请日:1985-06-27
    公开日:1986-01-16
    发明作者:Miklós SZABÓ
    申请人:Szabo Miklos；
    IPC主号:A47J39-00
    专利说明:
    Vorrichtung zum Erhitzen von Stoffen,insbesonderezur Zubereitung von warmen Speisen und/oder zum Erwärmen von SpeisenDie Erfindung bezieht sich auf eine, zur Erhitzung von Stoffen, besonders zur Zubereitung- von warmen Speisen oder/und zur 3rrrmungvon Speisendienende Vorrichtung, sowie auf einen - hauptsachlich zu der Vorrichtung verwendbaren, zur Aufnahme des zur erhitzenden Stoffes dienenden - Einsatz.. Zur Zubereitung von warmen Speisen, bzw.--zur Srmärmungvon Speisen sind hinsichtlich sowohl der Energiequelle, als auch der Konstruktion die verschiedensten Vorrichtungen bekannt. Ein Teil des sen funktioniert mit elektrischem Strom. Praktisch sind alle solchen bekannten und verbreiteten Vorrichtungen ortsfest, im allgemeinen in der Küche eingebaut ausgestaltet. Ihr Platzbedarf ist beachtlich und da der elektrische-Strom seine Wirkung auf die Speise bzw. auf die Speisenrohstoffe mittelbar /z.B. durch die Topfwand oder durch den Luftraum des geschlossenen Bratrohrs/ ausübt, ist ihr Wir kungsgradschlecht, ihre Betriebskosten /Energiebedarf/ aber hoch. Aus der amerikanischen Patentschrift Nr. 3 100 711 ist einesolche Heizfolie erkennbar, welche die eingepackte Speise durch Anschliessen der Iiederspannungsstromquelleerhitzt. Der Nachteil dieser Lösung besteht darin, dass sie selbst allein praktisch unbrauchbar ist, weil die Patentschrift keine anwendungstechnischen Anweisungen enthält. Die Heizfolie ist deshalb garnicht verbreitet. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine solche elektrisch geheizte Vorrichtung zur 3erhitzungvon Stoffen, besonders zur Zubereitung von warmen Speisen entwederdurch Kochen oder durch Backen oder/und zur Enmärmungvon Speisen zu sichern, deren Abmessung sich zur Abmessung der zuzubereltenden oder zu erwärmenden Portion richtet, demgemassihr Platzbedarf gering ist, ihre Herstellungskosten klein sind und in mobiler Ausführung hergestellt werden kann; darüber hinaus kann sie mit inimalem Energiaufwand, d.h. wirtschaftlich inbetriebgehalten werden. Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass rennder zu erwärmende Stoff in einem wenigstens teilweise elektrisch leitfähigen, aus formbeständigem Material hergestellten, nach Gebrauch wegmerf- baren Einsatz angeordnet ist und zu diesen Einsätzen eine kastenartige Vorrichtung mit einer, der Form der Einsätze entsprechenden Form zugeordnet ist, welche einer Stromquelle angeschlossen werden kann und in dem Innere elektrische Kontakte- angeordnetsind, welche mit dem, im Innere der Vorrichtung angeordneten Einsatz in Verbindung lKorHmenddie Erhitzungshüsse des Einsatzes unter Spannung setzen und die Erhitzung des im Einsatz angeordneten Stoffes an einem sehr kleinen Platz und sehr wirtschaft lichFdabei auch einfach, schnell und in einer, einen vielfältigen Verwendungsanspruch befriediwenden Weise durchgeführt werden kann. Aufgrund dieser Erkenntnis wurde die-.iuftabeim Sinne der Erfindung mit Hilfe einer solchen Vor-richtung gelöst, wessen Wesen darin besteht, dass sie ein, zur Aufnahme des den, mit aus elektrisch leitfähigem Stoff hergestellter Heizplatte wenig-stens teilweise bedecktann, zu ervvärmendenStoff beinhaltenden Einsatzes geeignetes Werk, einen zweckmässigerweisewenigstens teilweise geschlossenen Au±nahmekastenund ein /oder mehrere/, den Teil des Kastens bildendes, bei der Anordnung des Einsatzes in dem oder an dem Werk mit Heizplatte des Einsatzes in lösbare mechanische oder elektri che Verbindung kommende, der elektrischen Stromquelle anschlussbares Organ /oder Organe/ hat. nievorteilhafte Ausführungsform der Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen prismaförmigen verteilhaft ziegelkörperförmigen Auf nahmekastenhat, dessen Bodenplatte - gegebenenfalls - - Decke, Seitenwände und Rückwand einen Inneraum von gleicher oder im wesentlichen gleicher Form und b-messung wie der Einsatz begrenzen, in welchen der Rückwand gegenüber eine zur Zuführung des Einsatzes in den Au-fnahmekasten vorgeseheneÖffnung einmündet; ;und die zur Herstellung der mechanischen oder elektrischen Verbindung mit der Heizplatte des Einsatzes dienenden Organe von den, zu den SeitenE7änden befestig-ten elektrischen Kontakten gebildet sind, welche mit Anschlussklemmendurch die elektrische Leitung verbunden sind, während die Anschlussklemmen SerStrom quelle anschlussbar ausgestaltet sind. ZweckcEssiger-weise sind die Kontakte im Bereich der sich bei der Rückewand befindenden Seitenwände das Xufnahmekastens einander gegenüber in gleicher Linie befestigt, die wnschlussklemmenaber sind aus den, in der Rückwand gebetteten,aus elektrisch leitfahigemMaterial hergestellten, zur Aufnahme der Stromzufuhrsteckergeeignet ausgestalteten Durchgangsbuchsen gebildet. Im allgemeinen sind die Kontakte von dem, die Einsätze aufnehmenden Werk, zum Beispiel von dem Innere des Aufnahmekastensher gesehen gewölbte, elastische Metallplatten Bs ist zweckmässig,wenn das zur Aufnahme des Einsatzes dienende erkzur mechanischen oder elek-trischen Verbindung mit anderen solchen Werken dienende Organe hat. Nach einer anderen rfindungsvoraussetzunghat der Aufnahmekasten Öffnungen in der Decke, seiner Bodenplatte sind doch abwärts ragende Füsse angeschlossen, in Bereichen der Bodenplatte und der Decke sind der Stromquelle anschliessbare elektrische Kontakte angeordnet, dabei sind die Öffnungen und Füsse, sowie die elektrischen Kontakte zurzweckmässigerweiselösbaren - mechanischen und elektrischen Verbindung des Aufnahmekastens zitanderen Aufnahmekästengeeignet angeordnet und ausgestaltet. In diesem Falle sind die Öffnungen zweck mässigerweisein dem Eckenbereich der Decke und die Füsse in dem Eckenbereich der Bodenplatte ausgestaltet und jede Öffnung ist mit dem unter ihr angeordneten Fusseinlinig, ferner sind die Kontakte aus, von oben, bzw. unten her gesehen gewölbten elastischen Metallplatten ausgestaltet, welche in den, in der Bodenplatte bzw. Decke ausgestalteten Öffnungen in solcher Weise angeordnet sind, dass sie aus der äusseren Fläche der Bodenplatte bzw. Decke mit einem Abstant hervorragen, ferner je ein unteres und oberes Kontaktpaar mit elektrisch leitender z.Btmetallischer Plattenrippe miteinander verbunden sind, und die Plattenrippen sind durch elektrische Leitungen mit den Anschlussklemmender, dem Einsatz zugeordneten Kontakte verbunden und die Kontaktenpaaresind im Bereich des Endes nach der Rückwand des Aufnahmekastens angeordnet Nach einer anderen Erfindungsvoraussetzung hat die Vorrichtung einen, dem Einsatz zugeordneten Vsrriegelungs-Ausstossmechanismus.Es kann zweckmässigsein, wenn an der Innenseite der Decke und der Bodenplatte des Aufnahmekastens parallelle Abstandslattenvorgesehen sind. Das Aufnahmevlerk z.3.der AuSnahmekastenkann auch wärmeisoliertausgeführt werden. Der den Gegenstand der Erfindung bildende Einsatz hat eine, den zu ervärmendenStoff wenigstens teilweise umgebende, aus elektrisch leitendem Material hergestellte Heizplatte und dieser Einsatz ist dadurch gekennzeichnet, dass er ein, zur AuSnaF=edes zu erwärmenden Stoffes dienendes aus elektrisch isolierendem Blechmaterial hergestelltes, auf- und einschliessbaresGehäuse hat, auf wenigstens einen Teil dessen innerer Oberfläche die Heizplatte aufgetragen ist und an der äusserenOberfläche des Gehäuses das, mit der Heizplatte in Verbindung stehende elektrische ADschlusswerkangeordnet ist Das Gehäuseist zweckmässigerweise aus Pappe, während die Heizplatte aus Metallfolie hergestellt, ferner das elektrische Anschlusswerkaus zwei,zweck mässigerweiseaus Metallplatte hergestellten Anschlusspolen ausgestaltet ist.- Einevorteilhafte ausführungsform des Einsatzes ist dadurch gekennzeichret-,dass das Gehäuse überschlagbare, mit Stirnfläche, Seitenflachen,Deck- platte und Bodenplatte versehene Gehäuseteile hat; die Heizplatte umhüllt die Innenfläche der Deckund Bodenplatte, sowie zweckmässigerweisedie Innenfläche der Seitenflächen des einen Gehiuseoteilsund die elektrischen Anschlusspole sind auf die Aussenfläche der Seiteplatten ausgeknickt. Die elektrischen Anschlusspole sind zweckmässigerweise im Bereich des Vorderendss der Seitenflächen des unteren Gehäuseteils, einander gegenüber, gleichlinig angegeordnet; der obere Gehäuseteil ist auf den unteren Gehäuseteilüberschlagbar in solcher Weise ausgestaltet, dass die Seitenflächen und Stirnfläche des oberen Gehäuseteils sich an die Seitenflächen und Stirnfläche des unteren Gehäuseteils vom aussen sitzen; und die Seitenflächen des oberen Teils an den Punktenwo sie nach dem Zuschliessen mit den Anschlusspolen in gleicher Linie kommen,diese Anschlusspole frei lassende Öffnungen /Ausschnitte/ haben. Es ist ferner vorteilhaft, wenn das Gehäuse aus biegsamem, das Zuschliessen durch die Verdrehung seiner zeileum die geometrische Achse ermöglichenden Stoff hergestellt ist, wobei die Deckplatte und Bodenplatte des Gehäusesaus einem einzigen Platteaglied ausgestaltet ist, äh- renddie Seitenflächen im Bereich der geometrischen Biegungsachse unterbrochen und auSeinanderausgleitbar ausgestaltet sind. Nach einer anderen SrfinduDgsvoraussetzunghat der Einsatz eine ins Gehäuse einfügbare, vorteilhaftereJsiseaus einem Stoff von guter Wärmeleitfähigksit, 7 .3.aus etall-folie hergestellte - gegebenenfalls Polie von reflektierender Oberfläche oder/und Farbenfilterfolie enthaltende - Platte hat. Schliesslich ist eine Ausführungsform des Einsatzes dadurch gekennzeichnet, dass seine Heiz platte aus solcher Metallfolie hergestellt ist, el-che in Längsrichtung Aufschlitzungenhat und jede zwei-te Aufschlitzung bis zur transversalen Kante der Folie ausläuft, wodurch die Heizplatte labyrinthähnliche 3ahn bildende stromleitende Plattenstreifen hat und die Anschlusspolezu den zwei Enden der Bahn befestigt sindDie Erfindung wird im weiteren aufgrund der beigelegtenZeichnungen eingehend beschrieben, nel-che ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel und einige Konstruktionsteile der Vorrichtung enthalten. In den Zeichnungen zeigtAbbildung 1 den Aufnahmekasten in ausgebrochener perspektivischer Ansicht,Abbildung 2 den formbeständigen Einsatz in geöffnetem Zustand, in perspektivischer Ansicht;Abbildung 3 ist die ausgebreitete Ausicht der im Einsatzgemäss Abbildung 2 verwendeten Heizfolie;in Abbildung 4- ist eine, im Einsatz gemäss Abbildung 2 anbringbare Platte in perspektivischer ar-sichtdargestellt; in Abbildung 5 ist der Aufnabnekasten gemäss abbildung 1 mit dem darin angeordretenEinsatz in Seitenansicht angeführt; Abbildung 6 ist die Aufsicht des Aufnahme-kastens gerassabbildung 5.SweiHauptteille der in Abbildungen 1, 5 und 6 dargestellten Vorrichtung sind der, im Ganzen mit Bezugsnumrer1 bezeichnete, ziegelkörperförmige Auf-- nahmekastenund der darin passende, formbeständige Einsatz 2; in Abbildung 1 ist nur der Kasten, vährend in watildungen5 und 6 der auch den Einsatz enthaltende Kasten dargestellt. Der Kasten 1 hat eine Bodenplatte 3, eine Dekke 4, Seitenwände 5 und eine Rückwand 25, und gegen über dieser letzteren ist er geöffnet; die Zuführungs öffnung des Einsatzes 2 ist mit Bezugsnummer 6 be zeichnetDer Aufnahmekasten 1 kann aus Jedwedem, dem Zweck entsprechenden Material, z.B. aus Kunststoff oder Holz hergestellt und auch mit Wärmeiso- lierung versehen werden Im Behälter kann oben auch eine reflektierende Fläche ausgestaltet werden. In der Rückwand 25 sind zwei Öffnungen vorgesehen, in deren Fortsetzung sind inwendig Anschlus3klemmen7 angeordnete Diese können durch die Stromzufuhrstek- ker8 /Abbildung 5/ mit der /nicht dargestellten/ Stromquelle verbunden werden. Die Anschlussklemmen 6 - wie es in Abbildung 1 sichtbar ist - sind durch die Leitung 9a mit den Seitenkontakten 9, durch die Leitungen lOa mit den unteren und oberen Kontakten 10 verbunden. Sowohl die Kontakte 9, als auch die Kontakte 10 sind bogenförmige, elastische t:etall-platten Die die Kontakte 9 bildenden Metallplat ten sind von dem Innere des Aufnahmekastens1 her gesehen gewölbt. Die unteren und oberen Kontakte 10 greifen durch die in der 30denplatte3 und in der Decke 4 ausgeformten Öffnungen11 an der äus- seren Ebene der Decke ozw.der 30denplattennach Aussen mit Abstand z über /siehe auch Abbildungen5 und 6/.Die Kontakte10 sind Konstwuktionsele- mente, welche aus je zvJeibogenförmiden -- von aus- senher gesehen gewölbten- i;etallplattenund aus den diese verbindenden Plattenrippen 12 bestehen, d.h. die gewölbten Platten je eines unteren und oberen Kontaktpaares - in senkrechten Sinne - in gleicher Linie liegen. Die erwähntenLeitungen 10a stehen durch die Klemmen lOomit den Platt er:-rippen 12, folgenderweise mit danKontakten 10 in elektrischer Verbindung. In der Decke 4 des Aufnahmekastens1 sind in der hähe der Ecken Löcher 13, und im senkrechten Sinne in gleicher Linie mit diesen sind aus der 3odenplatte3 nach aussenher /abwärts/ vorragende Flüsse14 vorgesehen. Die letzteren sind scheiben förmig und haben bei dem Schaft kleinere Bussgestel-le und können in die Löcher eingefügt werden, welche eine breitere und eine engere Strecke haben. MitHil- fe dieser Löcher 13 und Flüsse14 können mehrere juf-nahmekästen 1 von gleicher Ausgestaltung und Abmessung miteinander mechanisch verbunden werdenund diese aufeinander sitzenden Kasten kommenmiteinander durch die Kontakte 10 auch elektrisch in Verbindung. Dadurch können gleichzeitig mehrere Vorrichtungen - praktisch von beliabiger Anzahl - von einer Stromquelle inbetriebgehalten Tonerden Der Betriebsanzeiger 15, z.B. rote 3irne er- möglichstdie visuelle Kontrolle des Betriebszustandes bfiw.des ausserbetriebszustandes. In Abbildungen5 und 6 ist mit gestricnelterLinie ein - übrigens an und für sich bekannter - fa-dernder Verriegelungs-Ausstossmechanismus loabezeichnet, welcher den Einsatz 2 in seiner,im iu±-nahmekasten 1 eingenommenen Betriebslage festhält, bzw- nach einem leichten Eindruck des im Kasten befindlichen Einsatzes - von dort ausstosst. Dieser Mechanismuskann ein an und Lürsich bekanntes, z.B. beim Kasettentonbandgerät bekanntes System sein. In Abbildung 1 sind die, an der Innenfläche der Bodenplatte 3 und der Decke 4 in Längsrichtung zueinander parallel laufenden Abstandslatten 15a dargestellt, welche im Aufnahmekasten 1 um den Sin-satz 2 einen kleinen Luftspalt sicheren. In Abbildung 2 ist ein vorteilhaftes .Nusfüh-rungsbeispiel des Einsatzes 2 zu sehen. Der Einsatz 2 hat ein, aus zwei,über einander schlagbaren Halbteilen bestehendes, z.3.aus Pappe hergestelltes Gehäuse 16 und die Halbteilesind mit Stirnfläche 17, Seitenflächen 18 und mit, auf diesen Flächen senkrechter - im 3etriebszustand Jaagerech-ter - oberer Platte 19a. und unterer Platte 19 versehen. Die untere Platte und die obere Platte sind zusammenhängend, d-a aber sie aus biegsamem Stoff hergestellt sind, können sie längs der Drehachse im Vergleich niteinanderverdreht und übereinander geschlagen werden. Die Stirnfläche 17 und Seite- I I cnen18 desoberen Gehauseteilspassen sich im geschlossenen Zustand des Gehäuses vom aussen zur Stirnfläche und zu Seitenflächen des unteren Gebäuseteils. Auf den Innenflchender oberen Platte 19a und unteren Platte 19b des Gehäuses 16, sowie der Seitenflächen 18 und der Stirnfläche 17 des unteren Teils ist die, in Abbildung 3 ausgebreitet dargestellte, durch die, aus elektrisch leitfähigemStoff, zweckmässiger- leise aus Metall hergestellte Folie gebildete Heizplatte 20 vom grossen elektrischen Widerstand aufgeklebt. Die Kontinuität der Heizplatte 20 ist mit Aufschlitzungen 22 /schmalen Ausschnitten/ unter jochen,welche in Langsrichtung der Heizplatte 20 zueinander parallel laufen, auf die zwei transversalen Stirnflächen läuft aber nur tedezweite Auf- schlitzung 22 aus. Die Streifen unter den Autschlitzun-gen 21 sind aus dem elektrischen Isolierstoff des Gehäuses 16 gebildet, dh.die zueinander parallellen benachbarten Streifen 2L - abgesehen von Bereichen ihrer unteren und oberen Enden - sind voneinander elektrisch isolisrt.- In dieser zeinebilden die Streifen 21 zwischen den Äufschlitzungen22 ein, über einlabyrinthähnliches Bahnsystem verfügendes elektrisches Leitelement, in welchem der Strom den, mit strichpuiaktierterLinie bezeichnstanPfeilen b entsprechend zwischen den, z.B. von einer Letall-folie oder dünnen Metallplatte hergestellten Plättchen gebildeten Anschlusapolen zurchfliessenkann. Diese letzteren - wie es in Abbildung 2 gut sichtbar ist - sind auf die Seitenflächen 18 des unteren Gehäuseteils niedergebogen, an deren Vorderende von bussenabgebogen und zum Gehäuse z.3. durch Aufkle-ben befestigt. Die Anschlusspole 23 sind sinngemäss in elektrisch leitender Verbindung mit der Heizplat-te 20 /siehe Abbildung 3/. Wie es in Abbildung 2 gut sichtbar ist, sind an den Enden der Seitenflä- chen 13 des oberen Gehäuseteils Ausschnitte 20,bzw. Öffnungen vorgesehen,. welche im geschlossenen Zustand des Gehäuses 16 git den Anschlusspolen23 in gleicher Linie kommen, d.h.,die letzteren sich sogar in geschlossenem ustanddes Gehäuses'16 frei anord-nen können Die Zubereitung der Speise geschieht mit der oben eingehend b.esc'hriebenenVorrichtung gemäss Ab- bildungen 1 - 6 folgenderweise:Der, aus entsprechend wärmeleitendem Material, z.B. aus Alufoliehergestellte, in Abbildung4 sichtbare Tragbrett enthält den Rohstoff, z.3.-das rohe Hühnerfleisch, die Gemüse- und/oder Scheibenkartoffelgarnierung. Der Tragbrett 24, zusammen mit seinem Inhalt, ist in solcher Speiseim Gehäuse 16 gecäss Abbildung 2 angeordnet, dass zwischen dem Tragbrett 24 und der Heizplatte 20 eine elektrisch isolierende Schicht bleibe. Das kann man durch den Ueberzugdes Tragbrettesund/oder der Heizplatte mit irgendeinem hitzebeständigen Lack oder durch das vollkommeneoder teilweise Einpacken des Tragbrettes in warmfestenKunststoffolie erreichen. Das Gehäuse 16 wird geschlos sen und der, von dem Inhalt des Gehäuses gebildete Einsatz 2 wird in den aufnahmekasten 1 geschoben /Abbildungen 5 und 6/, welcher mit Hilfe der Zuleitungsstecker 3 der /nicht dargestellten/ Stromquelle angeschlossen wird,Zweckwässigerweise wirdim allgemeinenfizunächst aus sicherheitstechnischen Gründen, Zwergspannungsstromquelle verwendet. Wenn der Tragbrett 24 z.B. aus Kunststoff hergestelltist, sind die oben beschriebenen zusätzlichen elektrischenIsoliermassnahmen unnötig. Wennder Einsatz2 in den Aufnahmekasten 1 geschoben ist, spannen sich dessen federnde Kontakte 9 /abbildung 1/ auf die anschlusspole 23 des Ge häuses16. So kommteine lösbare mechanische erbindung zwischen dem Aufnahnekasten und dem Ein-satz zustande und durch diese Verbindung ocstdie Heizplatte 20 gleichzeitig unter Spannung, erwärmt sich und heizt praktisch unmittelbar auch die am Tragbrett 24 angeordnete Portion. Die Heiztemperatur kann z.3.165 C sein. Der eingeschaltete Zustand ist z.B.von der roten Licht des Betriebs- anzeigers 15 gezeigt. Als Ergebniseiner Erhitzung von 165 OC,von einer bestimmten Zeitdauer, im pilleder beschriebenen Portion von eta50-60 tiinutanwird die Portion fertig, doStrom kann ausgeschaltet, der Einsatz 2 aus dem Aufnahmekasten1 ausgezogen, das Gehäuse 16 geöffnet, der Tragorett 24 ausgenommen und die Speise - entweder unmittelbar vom Tragbrett 24, oder serviert - verspeist erden.Das Gehäuse 16 ist wegwerfbar. Falls man gleichzeitig mehrere Portionzu breitenwill, können Wie Aufnahmekästen 1 von gewünschter Anzahl mit Hilfe der Löcher 13 und nüsse 14 /Abbildungen 1, 5 und 6/mechanische verbunden erden,wodurch die Aufnahmekästen 1 mit den Lon-takten 10 auch elektrisch verbunden erden.Nach- folgend wird in jeden Kasten je ein Einsatz2 eingeschoben und ein aufnahzekasten1 nirdzur Stromquelle angeschlosssn, wodurch alle Kästen unter Spannung kommen und die Speisen werden in jedem Kasten gleich-zeitig zubereitet. Die sich an die Erfindung knüpfendenvorteilhaften Wirkungen sind wie folgt:Die Anwendbarkeitder Vorrichtung ist weit-reichend, sie- kann sowohl unter stabilen als auch mobilen Umstanden gleicherweise verwendet werden, und da sie auch zur Kraftwagenstromquelle angeschlossen werden kann, ist sie z.B. dazu geeignet, im Fal-le der Familienaueflügemit Kraftwagen, der Uberland fährte während der Fahrt, bis zur Ankunft der Fa-milie, bzY.der Ausfluggesellschaft das Mittagessen oder das Abendessenzuzubereiten. Dadurch entlastet die Erfindung sowohl die Hausfrau,als auch die Familienmitglisder z.3.vom Zwang, dass sie - da sie warme Speise zu sich nehmen wollen - infolge des Be-sucht eines Restaurants ein schönesGelände oder eine interessante Umgebung verlassen und - fallweise - sie warten,sogar in Schlange stehen müssen. Die Infra-Wirkung der Erwämung kommtan dar gestamtenOberfläche der zu backen, kochen, bzw.-erwarmen gewünschten Speise, oder Getränkart, z.3. Kakao, Milchkaffee, Suppe uswzur Geltung, die WÅarmeübertragung ist intensiv, berührt die ganze Menge oder beinahe die ganze menge der Speise oder des Getränks, infolgedessen ist der Wirkungsgradder Vorrichtung sehr gut und in dem vollkommeneschlos-Jenen Raum können sehr aromatische, komplette Warm speisengerichte /die Aromastoffe können sich nicht entfernen/ venausgezeichnetem Geschmack - z.3. Pleischgericht mit Garnierung - zubereitet werden. Die Anwendung der Vorrichtung ist bedeutend energieersparend, da zu ihrem Betrieb die Verwendung von besonderen Geschirren /Kassrol,Topf, Bratpfanne, Backblech, usw./ d.h.-die Erwärmung der Wände solcher Geschirre nicht erforderlich ist. Darüber hinaus 9011auch etwa 5C-60 L Rauminhalt von Luft nicht erviärmtwerden, wie es bei den heutzutage gebrauchten Backröhren nütig ist. Bei der Inbetriebhaltung im Kraftwagen benutzt die Vorrichtung die vom Generator sowieso erzeugte, sonst verloren gehende Energie, d.h. praktisch funktioniert sie ohne Be-triebskostenaufand. Infolge der möglichkeit der Verielfachurgin ivodulsystemermöglicht die Vorrichtung nicht nur die Bedienung von Einzelpersonen/vielleicht mit einem mehrgängigen Liahl/,sondern auch von Familien mit mehreren Mitgliedern, sogar kann sie bei mas- senweiser Anspeisungverwendet werden. Einige zweckmassige Anwendungsgebiete: Familienheim, Kraftwagen, Langfahrt-Transportwagen,.Plugzeuge, Schiffe /Ver sorgungder Fahrgäste/; Krankenhäuser, ensa,Werk küche,Selbstbedienungsrestaurante, us.Die or-richtung ist im allgemeinen überall verwendbar,wo Massenansprücheschnell und gewählt befriedigtwerden sollen. Dabei ist eine wechselvolle Abspeisung möglich, da z.B.Jeder Mitglied der Familie sich nach Geschmack und Wahl warme Speise zubereiten kann - selbstverständlich nicht mit den herkömmlichen Operationen der t'Zubereitung'sondern einfach durch die Anordnung des Einsatzes /der Einsätze/ in den Aufnahmekasten /K-sten/ und durch das Einschalfen dieser letzteren - d.h. nicht jeder Mitglied der Familie zu derselben Speise gebunden ist und auch die Hausfrau vom Zwang der Speisezubereitung befreit ist. im Falle ton massenweiser Abspeisungbedeutet die Tatsache einen grossen Vorteil, dass die ständige Heisshaltung der Gerichte, fertig zur Servierung, wie z.3. in den Selbstbedienungsrestau- ranten, nicht erforderlich ist *vJas nicht nur mitnergieverschwendung verbunden ist, sondern dadurchauch die Substanz und der Genusswertder Gericht sich verschlimmern - sondern jeder angemeldete onspruch mit frischem, feinschmeckendem Gericht von vollem Genusswer befriedigt werden kann. Der Aufnahmekasten der Vorrichtung ist konstant und kann zu einem ständigen xu.ehör z.des Kraft-wagens werdenund in dem Haushalt kann er neben den sonstigen Haushaltsvorrichtungen und Maschinen, z.B. Mehrzweckmaschine,Kaffeemaschine, Brotröster,Müh- len, usw. angeordnet werden. Gleichzeitig kann der Einsatz an Kühltischen der Lebensmittelges chäfteals eine Einheit - d.h. der Speiserohstoffund gegebeenfalls auch den Tragbrett enthaltendes, geschlossenes, nach Gebrauch wegwerfbares Gehäuse verkauft werden, d.h. das Gehäuse ist nicht nur das Hilfsmittel der Erwärmung, sondern es gleichzeitig zur Verpackung, zum Verkauf und - fallweise - zur Lagerung der gegebenen Speise dient.Die Erfindung ist vom hygienischen Standpunkt aus auch beachtlich vorteilhaft, da die Einsätze in vollkommen reiner und kontrollierter Hebung,unter optimalen Umständen hergestellt und gelagert werden können. Sowohl zu Hause, als auch bei der ma3ser.vei-sen Anspeisung bedeutet der Ausfall, oder wenigstens der teilweise Ausfall des abwascheneinen weiteren Vorteil. Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die oben eingehend beschriebenen Ausführungsbeispiele begrenzt, sondern innerhalb des bei den Patentansprü- chen definierten Schutzumfangesin verschiedenen Wei-sen ausgeführt werden kann
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:
    1. Vorrichtung zur Erhitzung von Stoffen, besonders zur Zubereitung von warmen Speisen oder/und zur Erwärmung von Speisen, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass sie ein, zur Aufnahme des den, mit aus elektrisch leitfähigem Stoff hergestellter Heizplatte /20/ wenigstens teilweise bedeckten, zu erwärmenden Stoff beinhaltenden Einsatzes /2/ geeignetes Werk, einen zweckmässigerweise wenigstens teilweise geschlossenen Aufnahmekasten /1/ und ein - oder mehrere - den Teil des Kastens, bildendes, bei der Anordnung des Einsatzes /2/ in dem oder an dem Werk mit der Heizplatte /20/ des Einsatzes /2/ in lösbare mechanische oder elektrische Verbindung kommende, der elektrischen Stromquelle anschliessbares Organ oder Organe hat.
    2. Vorrichtung gemäss Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass sie einen prismenfürmigen, vorteilhaft ziegelkörperförmigen Aufnahmekasten /1/ hat, dessen Bodenplatte /3/ - gegebenenfalls - Decke /4/; Seitenwände /7/ und Rückwand /25/ einen Innenraum von gleicher oder im wesentlichen gleicher Form und Abmessung wie der Einsatz /2/ begrenzen, in welchen der Rückwand gegenüber /25/ eine zur Zuführung des Einsatzes /2/ in den Aufnahmekasten /1/ vorgesehene Zufuhröffnung /6/ einmündet; und die zur Herstellung der mechanischen oder elektrischen Verbindung mit der Heizplatte /20/ des Einsatzes /2/ dienenden Organe von den, zu den Seitenwänden /5/ befestigten elektrischen Kontakten /9/ gebilder sind, welche mit Anschlussklemmen /7/ durch die elektrische Leitung verbunden sind, während die Anschlussklemmen /9/ der Stromquelle anschliessbar ausgestaltet sind /Abbildungen 1 und 5, 6/.
    3. Vorrichtung gemäss Anspruch 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kontakte /9/ im Bereich der sich bei der Rückwand /25/ befindenden Seitenwände. /5/ des Aufnahmekastens /1/ einander gegenüber in gleicher Linie befestigt sind, die Anschlussklemmen /7/ aber aus den, in der Rückwand /25/ gebetteten, aus elektrisch leitfähigem Material hergestellten, zur Aufnahme der Stromzufuhrstecker /8/ geeignet ausgestalteten Durchgangsbuchsen gebildet sind /Abbildungen 1, 5 und 6/.
    4* Vorrichtung gemäss Ansprüchen 1-3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kontakte /9/ von dem, die Einsätze aufnehmenden Werk, zum Beispiel von dem Innere des Aufnahmekastens /1/ her gesehen gewölbte, elastische Metallplatten sind /Abbildung 1/.
    5. Vorrichtung gemäss irgendwelchem der Ansprüche 1-4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das zur Aufnahme des Einsatzes /2/ dienende Werk zur mechanischen oder elektrischen Verbindung mit anderen solchen Werken dienende Organe hat.
    6. Vorrichtung gemäss irgendwelchem der Ansprüche 2-4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Aufnahmekasten /1/ Öffnungen /13/ in der Decke hat, seiner Bodenplatte aber abwärts ragende Füsse /14/ angeschlossen sind, in Bereichen der Bodenplatte /3/ und der Decke /4/ der Stromquelle anschliessbare elektrische Kontakte /10/ angeordnet sind, dabei die Öffnungen /13/ und Füsse /14/, sowie die elektrischen Kontakte /10/ zur - zweckmässigerweise lösbaren - mechanischen und elektrischen Verbindung des Aufnahmekastens /1/ mit anderen Aufnahmekasten /1/ geeignet angeordnet und ausgestaltet sind /Abbildungen 1 und 5, 6/.
    7. Vorrichtung gemäss Anspruch 6, dadurch g e k e n n z e i c hn e t , dass die Öffnungen /13/ in dem Eckenbereich der Decke /4/ und die Füsse /14/ in dem Eckenbereich der Bodenplatte /3/ ausgestaltet sind und jede Öffnung /13/ mit dem unter ihr angeordneten Fuss /14/ einlinig ist.
    8. Vorrichtung gemäss Anspruch 6 oder 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kontakte /10/ aus, von oben bzw. unten her gesehen ge wölbten elastischen Metallplatten ausgestaltet sind, welche in den, in der Bodenplatte /3/ bzw. in der Decke /4/ ausgestalteten Öffnungen /11/ in solcher Weise angeordnet sind, dass sie aus der äusseren Fläche der Bodenplatte /3/ bzw. Decke /4/ mit einem Abstand /z/ hervorragen /Abbildungen 1, 5 und 6/.
    9. Vorrichtung gemäss Anspruch 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass je ein unteres und oberes Kontaktpaar /10/ mit elektrisch leitender, z.B. metallischer Plattenrippe /12/ miteinander verbunden sind und die Plattenrippen /12/ durch elektrische Leitungen /10a/ mit den Ansclussklemmen /7/ der, dem Einsatz /2/ zugeordneten Kontakte /9/ verbunden sind /Abbildung 1/.
    10. Vorrichtung gemäss Anspruch 8 oder 9, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kontaktpaare /10/ im Bereich des Endes nach der Rückwand /25/ des Aufnahmekastens /1/ angeordnet sind.
    11. Vorrichtung nach irgendwelchem der Ansprüche 1 - 10, dadurch g e k e n n z ei c h n e t, dasa sie einen, dem Einsatz /2/ zugeordneten federnden Verriegelungs-Ausstossmechanismus /16A/ hat.
    12. Vorrichgung gemäss irgendwelchem der An sprüche 3 - 11, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass an der Innenseite der Decke /4/ und der Bodenplatte /3/ des Aufnahmekastens /1/ parallelle Abstandslatten /15a/ vorgesehen sind.
    13. Vorrichtung gemäss irgendwelchem der Ansprüche 1 - 12, dadurch g e k e n n z e i c hn e t, dass das Aufnahmewerk, z.B. der Aufnahmekasten /1/ - z.B. mit Luftspalt oder/und mit Wärmeisoliermaterial - wärmeisoliert ausgeführt ist.
    14. Einsatz zur Erhitzung von Stoffen, besonders zur Erwärmung von Speisen oder/und zur Zubereitung von warmen Speisen, hauptsächlich zur Vorrichtung gemäss irgendwelchem der Ansprüche 1 - 13, welcher Einsatz eine, den zu ertvärmenden Stoff wenigstens teilweise umgebende, aus elektrisch leitendem Material hergestellte Heizplatte hat, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass er ein, zur Aufnahme des zu erwärmenden Stoffes dienendes, aus elektrisch isolierendem Blechmaterial hergestelltes, auf- und einschliessbares Gehäuse /16/ hat, auf wenigstens einen Teil dessen innerer Oberfläche die Heizplatte /20/ aufgetragen ist und an der äusseren Oberfläche de3 Gehäuses /16/ das, mit der Heizplatte /20/ in Verbindung stehende elektrische Anschlusswerk angeordnet ist /Abbildung 2//
    15. Einsatz gemäss Anspruch 14, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Gehäuse /16/ aus Pappe, während die Heizplatte /20/ aus Metallfolie hergestellt ist.
    16. Einsatz gemäss Anspruch 14 oder 15, dadurch g e k e n n z e i ch n e t,, dass das elektrische Anschlusswerk aus zwei, zweckmässigerweise aus Metallplatte hergestellten Anschlusspolen /23/ ausgestaltet ist./Abbildung 2/.
    17. Einsatz gemäss irgendwelchem der Ansprüche 14 — 16, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das Gehäuse /16/ überschlagbare, mit Stirnfläche /17/, Seitenflächen /18/, Deckplatte /19a/ und Bodenplatte /19b/ versehene Gehäuseteils. hat; die Heizplatte /20/ umhüllt die Innenfläche der miteinander zusammenhängenden Boden- und Deckplatte /19a, 19b/, sowie zweckmässigerweise die Innenfläche der Seitenflächen /18/ des einen Gehäuseteils und die elektrischen Anschlusspole sind auf die Aussenfläche der Seitenplatten /18/ ausgeknickt /Abbildung 2/.
    18. Einsatz gemäss Anspruch 17, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die elektrischen Anschlusspole /23/ im Bereich des Vorderendes der Seitenflächen /18/ des unteren Gehäuseteils, einan der gegenüber, gleichlinig angeordnet sind; der obere Gehäuaeteil auf den unteren Gehäuseteil überschlagbar in solcher Weise ausgestaltet ist, dass die Seitenflächen /18/ und Stirnfläche /17/ des oberen Gehäuseteils sich an die Seitenflächen /18/ und Stirnfläche /17/ des unteren Gehäuseteils vom aussen sitzen und die Seitenflächen /18/ des oberen Teils an den Punkten, wo sie nach dem Zuschliessen mit den Anschlusspolen /23/ in gleicher Linie kommen, diese Anschlusspole /23/ frei lassende Öffnungen /26/ /Ausschnitte/ haben /Abbildung 2/.
    19. Einsatz gemäss Anspruch 17 oder 18, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Gehäuse /16/ aus biegsamem*, das Zuschliessen durch die Verdrehung seiner Teile um die geometrische Achse /z/ ermöglichendem Stoff hergestellt ist, wobei die Deckplatte /19a/ und Bodenplatte /19b/ des Gehäuses /16/ aus einem einzigen Plattenglied ausgestaltet sind, während die Seitenflächen /18/ im Bereich der geometrischen Biegungsachse /z/ unterbrochen und aufeinander ausgleitbar ausgestaltet sind /Abbildung 2/.
    20. Einsatz gemäss irgendwelchem der Ansprüche 14 - 19, dadurch g e k e n n z e i c h n e t,
    /2/ dass der Einsatz eine, ins Gehäuse /16/ einfügbare, aus einem Stoff von guter Wärmeleitfähigkeit, z.B. aus Metallfolie hergestellte - gegebenenfalls Folie von reflektierender Oberfläche und/oder Farbfilterfolie enthaltende - Platte /Tragbrett/ /24/ hat /Abbildung 4/.
    21. Einsatz gemäss irgendwelchem der Ansprüche 14 - 20, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dasa seine Heizplatte /20/ aus solcher Metallfolie hergestellt ist, welche in Längsrichtung Aufschlitzungen /22/ hat und jede zweite Aufschlitzung bis zur transversalen Kante der Folie ausläuft, wodurch die Heizplatte /20/ labyrinthähnliche Bahn bildende, stromleitende Plattenstreifen /21/ hat und die Anschlusspole /23/ su den zwei Enden dieser Bahn befestigt sind /Abbildung 3/.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP0188498A1|1986-07-30|
    HU188407B|1986-04-28|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1986-01-16| AK| Designated states|Designated state(s): JP SU US |
    1986-01-16| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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